Hallo Eugen, ich habe den Text in einem alten Kursbuch gefunden. (Kursbuch 56 vom Juni 1979) (gerade 44 Jahre alt geworden). Es gibt ihn leider nicht einzeln. Man muß immer ganze Bücher kaufen. Und das macht die Generation, die letzte, die nach uns kommt, bestimmt nicht. Und deswegen habe ich Dir den Text extra abgeschrieben. Hans Magnus Enzensberger hätte bestimmt nichts dagegen gehabt. Ich habe zwar zweimal Korrektur gelesen, aber der Teufel steckt ja im Detail, wie wir beide wissen. Viel Spass beim Lesen, Jens
Hallo Wiebeke, natürlich weiss ich von der Klassenjustiz. Aber ein solches Erlebnis derselben hatte ich schon lange nicht mehr. Die Schriftsätze des Anwaltsbüros des Staates, gegen den ich Klage eingereicht hatte, machten vor allem eins deutlich: Nach vielen Seiten Blödsinn folgt eine Seite voller Wahrheit. Auf der letzten Seite jedes ihrer Schriftstücke, das mir vom Gericht übermittelt wurde, waren die Namen jener Personen genannt, die sich mit diesen Verfahren eine goldene Nase verdienen. Ich werde diese Seite als PDF in meinen Brief an Dich einfügen.
Aber nun zu dem Erlebnis vom 16. Mai 2023 Aktenzeichen 16 K 5062/21 vor dem Verwaltungsgericht Hamburg. Um das Ergebnis kurz vorweg zu nehmen:
Wir haben verloren.
Und damit meine ich nicht nur mich, sondern auch alle anderen Kleinunternehmer, die der Ankündigung von Peter Altmaier (CDU) und Olaf Scholz (SPD) im täglichen Fernsehen gefolgt waren und auf ihre Ansagen vertraut haben: Schnell und und unbürokratisch sollte die Hilfe bei all Jenen ankommen, denen die Ausübung ihres Gewerbes staatlicherseits untersagt wurde.
Spielplätze, Kitas, Kinos und Hotels wurden geschlossen und mit der Schließung der Kinos und Hotels, war ich von meinen Einnahmequellen abgeschnitten. Du weißt warum.
Seit dem Zeitpunkt als das Geld geflossen war, beschäftigte ich mich nun mit der Herstellung von Papieren, gefühlte hundert Seiten, um die IFB – die Hamburgische Investitions- undFörderbank davon zu überzeugen, daß ich durch die staatliche Schließung der Kinos und der Hotels in Hamburg keine Einnahmen aus meiner Gewerbetätigkeit mehr hatte.
Die Fragen dieser Bank, die ja im Auftrag des Hamburger Senates handelt, gehen ins Unendliche. Was sie alles wissen wollen, wovon damals niemals die Rede war. Es fehlte eigentlich nur noch die Forderung der IFB, das man ihr beweisen müsse, das es überhaupt eine Pandemie gegeben habe.
Dabei ist es bei mir leider ganz einfach. Meine Altersrente beträgt monatlich 720,00 €. Davon kann ich grade meine Miete bezahlen und habe noch Geld für Strom, Wasser und Telefon übrig. Schon seit dreissig Jahren, mit einem Jahr Unterbrechung, habe ich deswegen ein Gewerbe angemeldet und ausgeübt.
Meine Einnahmen aus meinem Gewerbe betrugen monatlich 1.666,00 € inklusive der Mehrwertsteuer, macht zusammen 2.386,00 €. Das war vor der Pandemie. Alles sauber belegt.
Sogar die 40,00 €, die von der Altersrente für Krankenversicherung abgezogen werden. Apropos Altersrente. Wenn ich das Unwort höre, werde ich wütend. Mit meinem Alter hat das nichts zu tun. Ich nenne es Rentenbetrug. Bei Gelegenheit schicke ich Dir mal meine Tabelle mit der Aufstellung, wieviel Geld ich seit 1963 in die Rentenkasse eingezahlt habe.
Ich war selbst überrascht. Hätte ich das Geld auf ein Sparbuch mit 3 % Zinsen und nicht in die Rentenversicherung eingezahlt, dann hätte ich heute keine Geldsorgen. Aber Du hast Recht, das gehört hier nicht her. Und dennoch, bei Gelegenheit schicke ich Dir mal meine Aufstellung. Fein säuberlich seit 1963 ausgerechnet. Natürlich mit beiden Einzahlungen (AG + AN). Abzug vom Lohn und Arbeitgeberanteil. Und davon durchschnittlich 18 % an die Rentenversicherung »abgeführt«.
Zurück zu den Einnahmeausfällen, die ja nicht durch die Pandemie entstanden sind, sondern durch die Verbote des Staates, die mich daran gehindert haben, meiner gewerblichen Tätigkeit weiter nachzugehen.
Also stellte ich einen Antrag für die Einnahmeausfälle, die in den nächsten drei Monaten zu erwarten seien: Eine einfache Rechnung. 1.666,00 € pro Monat x 3 Monate = 4.998,00 €. Im Ergebnis ein Antrag über 5.000,00 €. Und schwupps wurden 7.000,00 € bewilligt. 4.500,00 und 2.500,00 € von Hamburg und vom Bund.
Unbürokratisch und schnell. Ich war tatsächlich überrascht. Das gab es noch nie. Und richtig. Die Schließung der Kinos und der Hotels dauerte tatsächlich sechs Monate, wie die Verantwortlichen von Bund und Land offenbar geahnt hatten. 1.666,00 € x 6 Monate macht 9.996,00 €. Das fehlende Geld von 2.996,00 € wurde teilweise aus Hamburger Steuergeldern ausgeglichen: 2.000,00 € kamen durch eine sog. »Neustarthilfe« auf mein Konto. Der fehlende Rest von 1.000,00 € kam von meinem Sparbuch für Notfälle. Jetzt darf kein Notfall mehr kommen. »Emptibox« hätte meine Mutter gesagt.
Meine Aufstellung, gefertigt für die IFBSenatsbank, ist sehr einfach. Von der Rente von 720,00 € zieht die Rentenkasse 40,00 € für Krankenversicherung ab, bleiben 680,00 € über. Von den Einnahmen aus dem Kino und dem Hotel werden 19 % Mehrwertsteuer abgezogen und ans Finanzamt überwiesen. Übrig bleiben 1.400,00 € aus Gewerbebetrieb.
Eine einfache Rechnung, die eigentlich jeder verstehen müsste, der mindestens die Hauptschule geschafft hat. Nicht jedoch die Hamburger Staatsbank IFB ― Hamburgische Investitions- und Förderbank — am Besenbinderhof 31.
Übrigens auch die Bank, die alle drei Jahre im Auftrag der Stadt Hamburg überprüft, ob mein Einkommen für das Bewohnen einer Sozialbauwohnung — Paragraf 5 Schein Wohnung ― nicht vielleicht doch zu hoch ist.
Im Verwaltungsrat dieser staatlichen Bank sitzt, bzw. saß Frau Senatorin Dr. Dorothee Stapelfeld (SPD) als Vorsitzende. Als sie noch nicht im Ruhestand war, habe ich ihr über die rüden Methoden dieser IFB Bank einen Brief geschrieben, dem sogar ein Antwortschreiben ihres Referenten folgte.
Sogar eine Art »Bewilligungsbescheid« folgte der Überweisung von 7.000,00 €, der, wie ich später feststellen mußte, das Papier nicht wert ist, auf dem es gedruckt ist. Und vor allem: weder von mir, noch von der Gegenseite unterschrieben wurde. Das wird einen Grund haben, wie ich damals schon vermutet hatte.
Der Richter des Verwaltungsgerichtes war im Termin ein freundlicher Mann. Er hatte sich alle Unterlagen, gefühlte hundert Seiten, zu denen ich aufgefordert worden war, genauestens angesehen und am Beginn der Verhandlung eine Art Zusammenfassung vorgetragen, wie sich die Ereignisse aus seiner Sicht zugetragen hatten. Zugeschaltet auf einer Videowand, die beiden Herren aus Köln, die sich hier, natürlich nur für ihre Firma ― Deloitte Legal GmbH ― die goldenen Nasen verdienen.
Dem Richter der Kammer 16 des Verwaltungsgerichtes, so stellte ich bald fest, hatte vor allem mein Einkommensteuerbescheid der Finanzverwaltung von 2019 nicht gefallen. Ich war davon ausgegangen, das ein Beamter in der Justizbehörde, die Sprache eines Beamten aus der Finanzbehörde ohne Weiteres versteht, was, wie ich in dem Termin feststellen mußte, aber leider nicht der Fall war.
Das hat vor allem mit der ersten Seite meines Einkommensteuerbescheides des Finanzamtes für 2019 vom 23.11. 2020 zu tun, auf dem sich die leicht mißverständliche Formulierung des Finanzamtes Hamburg Mitte befindet:»Einkünfte aus Gewerbebetrieb als Einzelunternehmer«.
Es handelt sich bei dieser genannten Zahl jedoch nicht um die Einkünfte, wie dieser Begriff suggeriert, sondern vielmehr um den verbleibenden Gewinn des Unternehmens.
Das ergibt sich aus dem Formblatt des Finanzamtes (Anlage G – Einkünfte aus Gewerbebetrieb), das eindeutig darauf hinweist, das in dieses Formblatt die erzielten Gewinne des Unternehmens eingetragen werden sollen. Oder aber, mit einem vorgesetzten Minuszeichen, die Verluste des Unternehmens. Im Einkommensteuerbescheid 2019 wurden nun 1.129,00 € mißverständlich als Einkünfte aus Gewerbebetriebausgewiesen. Und dort findet sich auch die Vermutung des Richters, daß hier der ganz große Beschiss stattfände. Wie es denn möglich sei, dass aus Umsatzerlösen von 24.219,50 € die genannte Summe von 1.129,00 € im Einkommensteuerbescheid werden könne?
Meiner Beteuerung, es handle sich bei der im Bescheid genannten Summe nicht um die Einkünfte aus Gewerbetrieb, sondern um den Reingewinn, der übrig geblieben sei, weil eine Spende des Vorjahres noch abzuziehen war, die im Vorjahr nicht abgezogen werden konnte, konnte er keinen Glauben schenken. Nach der sog. 20 % Regelung werden die Spenden, die im Vorjahr (2018) nicht geltend gemacht werden konnten im Folgejahr (2019) vom Gewinn abgezogen. So wurde aus einen Reingewinn von 3.280,00 € im Jahr 2019 der Reingewinn von 1.129,00 €.
Obwohl sich die genannten Zahlen beide auf der ersten Seite des Einkommensteuerbescheides 2019 befinden, konnte dies den Richter nicht überzeugen. Auf die Idee, daß ein beamteter Richter am Verwaltungsgericht einen Einkommensteuerbescheid nicht lesen kann, den ein Beamter der Finanzbehörde erstellt hatte, war ich vor Prozessbeginn leider nicht gekommen. Und konnte deshalb das ausgefüllte Formblatt (Anlage G) nicht erneut im Termin vorlegen, das diesen Umstand nochmals erklärt hätte. (Überschrift im Formblatt: Gewinn als Einzelunternehmer). Die »Goldenen Nasen aus Köln« wussten vermutlich ganz genau, was sie tun und lassen müssen, um dem ausgeplünderten Staat die erschwindelten Beihilfen zurück zu holen und natürlich auch damit sie selber keinen »Liquiditätsengpass« erleiden. »Liquiditätsengpass« ist ein Lieblingswort der Firma »Deloitte Legal GmbH«aus Köln.
Dazu kann ich nur anmerken: Einen solchen Flüssigkeitkeitsengpass kann es ja nur geben, wenn Flüssigkeit vorhanden ist. Wenn aber sechs Monate lang keine Flüssigkeit vorhanden ist, kann es auch zu keinem Engpass derselben kommen. Nur Unternehmen, die über die entsprechende Rücklagen verfügen, können eine Zeit überbrücken, in denen sie keine Einnahmen haben.
Ein Kleinunternehmer, der als Rentner sich nebenbei noch was dazu verdient, so wie ich, hat natürlich keinerlei Rücklagen in dieser Höhe mit deren Hilfe er solche Einnahmeausfälle überbrücken könnte. So stehe ich vor einer ganz anderen Situation und mit mir natürlich alle anderen Kleinunternehmer.
Werden die Kinos und Hotels staatlicherseits geschlossen, kann ich keine Programmtexte für das Kino schreiben und verkaufen und keine Kontierungen vornehmen und verkaufen, weil beide Betriebe gezwungen wurden, ihre Geschäfte zu schließen.
Das wissen die Leute der IFB und die »Goldenen Nasen aus Köln« natürlich ganz genau und behaupten dennoch das Gegenteil. Und sie kommen damit durch, wie ich am Dienstag Gelegenheit hatte zu erleben.
Wiebeke, ich kann Dir nur raten, hüte Dich vor Menschen mit Doppelnamen. Da ist immer irgend was faul. Und wenn es nur die Tatsache ist, daß diese Doppelnamenmenschen lieber der IFB und ihren »Goldenen Nasen« glauben, die gebetsmühlenartig, in jeden der von ihnen verfassten Schriftsätze ihre falschen Behauptungen wiederholen:Man habe vor der Pandemie keine 20 Stunden pro Woche gearbeitet und die Rente von 720,00 € sei höher als die 1.400,00 €, die aus dem Gewerbebetrieb erzielt wurden. Für diese Art Rechnung bedarf es sicher keines Studiums von zehn Semestern Jura sollte man meinen. Doch hier scheint jener Satz zur Geltung zu gelangen, daß eine falsche Behauptung durch ständige Wiederholung Glaubwürdigkeit erlangt.
Im Verlauf dieser Auseinandersetzung habe ich erlebt, auf welche Weise die IFB ― Hamburgische Investitions- und Förderbank ― eine Anstalt des öffentlichen Rechts vorgeht:
1) Die IFB, die städtische Bank teilte mit, ein Widerspruch, der abgewiesen wird, kostet 50 € in Worten: fünfzig Euro. 2) Ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht dauert lange. 3) Die IFB kann sich das Geld, ohne langen Prozesse, schnell vom Deinem Konto zurückholen. Es bedarf nicht mal eines Mahnbescheides. Oder eines Gerichtsurteiles. Natürlich nur, wenn eine Deckung auf dem Konto vorhanden ist. Und damit ist die Welt dann wieder in Ordnung. Das hast Du sicher nicht gedacht, oder? Und jetzt kommst Du. Ich hoffe, daß Du mehr Erfolg hast und denk immer an die Elektrolüte aus dem Film »Herr Lehmann und die Goldenen Kölner Nasen«, J.
Grafik aus dem Rotbuch 19 „Versuch über Gebrauchswert“ von Horst Kurnitzky, Verlag Klaus Wagenbach, 1970, Grafik von Natascha Ungeheuer Frontispizgraphik
“Die
Habgier ist weniger Ausdruck einer vorgesellschaftlichen
menschlichen Natur als eines Mangels an Menschlichkeit.”
(Zitat aus: Unsichtbares Komitee. An unsere Freunde. Edition
Nautilus. April 2015).
Kurt
Tucholsky hat in seinem Sudelbuch schon alles über die derzeitigen
Spekulanten geschrieben: Text 340: ”Danke – wir lügen selber! wie
die Dänen sagen.”
Das erste Konzept für die Umnutzung des Montblanc Simplo Geländes stammt vom Februar 1987. Geschrieben von Peter Jorzick für die Lawaetz Stiftung, bei der er damals beschäftigt war. Die Förderung örtlicher Beschäftigungsinitiativen. Vierzehn Seiten mit einer Kostenschätzung. Sechs DM pro qm sollten die Flächen kosten. Als Nettonutzfläche gibt das Konzept 5.000 qm an. Fünf Häuser zwischen Schanzenstrasse und Bartelsstrasse. Das Gelände war verschlossen. Wer es besichtigen wollte, mußte an einem Pförtner in der Bartelsstrasse vorbei. An dem kamen nur die Arbeiterinnen und Arbeiter vorbei, die hier arbeiteten. In der Schanzenstrasse war noch ein Eingang. Da durften nur die Angestellten von Montblanc rein. Es brodelte im Viertel. Herr Kurz hatte bekundet, er wolle sein Phantom der Oper auf dem Gelände unterbringen, wo bis dahin der Laden von 1000 Töpfe untergebracht war.
Das gehörte der Stadt und wurde von der Sprinkenhof verwaltet. Das konnte man dem Gebäude auch ansehen. Ich kramte meinen schwarzen Hochzeitsanzug heraus mit den spitzen schwarzen Schuhen und wir verabredeten uns vor 1000 Töpfe zum Sektumtrunk, um den anderen Bewohnern zu zeigen, wie es wäre, wenn hier bald das Phantom der Oper gespielt würde. Jedenfalls entstand ein ordentlicher Trubel anschließend. Dieser hatte zur Folge, dass auch im Rathaus Unruhe einkehrte. Ein Wegzug von Montblanc würde den Druck zusätzlich verstärken. Besetzungsgerüchte breiteten sich aus. Die Stadt entschloß sich für die Ausgabe von Beruhigungspillen an die Bevölkerung.
Wir vom Kino kamen zur rechten Zeit und waren am rechten Ort. In der Oelkersallee hatten wir in einem Nebenraum des Oelkerscafes mit dem Duckenfeld im Oelkerscafe angefangen. Jeweils Sonnabends, Sonntags und Montags zeigten wir dort mit 21 Sitzplätzen seit 1983 Filme. Filme, die im örtlichen Kinoprogramm keine Plätze gefunden hatten. Sechzehn Millimeter war unser Format. Ich arbeitete als Maschinenschlosser bei Blohm & Voss.
Damals konnte man schon absehen, daß dies nicht mehr lange gehen würde. Der Neubau von Schiffen bei Blohm & Voss. Wir bauten nur noch Kriegsschiffe. Und das, so beschloss ich, macht auf Dauer keinen Spass. Ein Kino macht da viel mehr Spass. Wir waren erst zu zweit. Der Maschinenschlosser ohne Perspektive und der Pförtner vom Bodelschwinghaus. Um an die örtlichen Fördertöpfe für öffentliche Mittel zu kommen, brauchten wir noch einen Dritten. Den wir fanden. Ein ehemaliger Sozialpädagoge, der sich auf Kinderbetreuung auf dem Land spezialisiert hatte. Montblanc war für uns der richtige Ort. Ein Kino mitten in der Stadt. Am Mittwoch, d. 29. März 1989 trafen wir uns beim Planerkollektiv mit Joachim Reinig in der Paulinenallee 32. In 2000 Hamburg 50. Von 15.00 – 18.00 Uhr.
Peter Jorzick wollte zunächst nur seinen Freund Ulf von Kieseritzky mit der Umbauplanung von Montblanc beauftragen. Doch wir hatten schon schlechte Erfahrungen mit ihm gemacht. Beim Umbau des Bürogebäudes der Zeise Propeller Fabrik zu einem Filmhaus. Mit dem Planerkollektiv hatten wir keine schlechten Erfahrungen gemacht. Also wurde das Vorderhaus in der Schanzenstrasse von der Gemo K geplant (Haus 1), und die Häuser 2/3/4/ und 5 vom Planerkollektiv. Joachim Reinig schied vorher aus. Und unsere Ansprechpartnerin war Elinor Schuees und später (während ihrer Schwangerschaft) Karin Hänisch. Eine erste Besichtigung des Geländes fand im März 1988 statt. Ich zeichnete mir einen Übersichtsplan in mein Notizbuch. Für ein Kino kam nur das Gebäude zwei in Frage. Hätte man es abgerissen, dann würde man dort keinen Neubau genehmigt bekommen. Also wurde beschlossen, das Gebäude zu entkernen, die Aussenwände mit Zugankern zu versehen, damit sie während der Bauarbeiten nicht umfielen.
Von der oberen Etage solte nur die Fassade stehen bleiben. Dann sollte das neue Betondach auf eine verlorene Schalung gegossen werden. Nach der sog. “Anhandgabe” an Peter Jorzick wurde der Komplex am 5. Januar 1990 gekauft, habe ich meinem Notizbuch anvertraut. Ein Bauausschuss wurde gegründet, der sich am 4. April 1990 beim Planerkollektiv traf. Mit dabei GEMO K (Ulf von Kieseritzky), Elinor Schües und Karin Hänisch (Planerkollektiv) Rainer Zwanzleitner (Satz und Repro), Edith Mandelkow (Hotel), Wolfgang Meins (Rechtsanwälte), Andreas (Hapkido) und ich vom Kino.
Unsere Themen: Baufortschritt, Freimessung Asbest, Ausschreibungen, Auftragsvergabe, Antrag auf Fördermittel (ASE), Gift im Anbau, Mittelspannungsanschluß, Auflagen des Amtes für Denkmalschutz, Auftrag für Heizungsanlage vergeben (200.000,00 DM ohne neuen Kessel an Heiner Farchau vergeben.)
Der erste Tag im Kino war der erste Mai 1991. Noch im April wußten wir nicht so recht, ob bis dahin alles fertig würde. Doch dann erblickte die Leinwand das Licht des Projektors. Drei Tage war freier Eintritt. Das Hotel und die Gaststätte wurden schon im März eröffnet. Die Verwaltung wurde von einer neugegründeten GmbH übernommen, die zu 50 % der Stadt und zu 50 % der Handswerkskammer gehörte. Das lief mehr oder weniger gut.
Wir gründeten den Verein der Nutzer, den Schanzenhof e. V., in der alle Mieter Mitglied wurden. Auch die Volkshochschule. Eine bunte Mischung aus allem Möglichen. Im Gebäude eins (Später auch Haus A genannt), die Volkshochschule, die Rechtsanwälte, die Gruppe Arbeit und Gesundheit, das Satz und Repro Kollektiv, das Institut für Sozialgeschichte, Aktiv Reisen, die Wissenschaftliche Stiftung.
Im Haus 2 (später auch Haus B genannt) das Stadtteilkino mit 98 Sitzplätzen. Im Haus 3 (später auch Haus C genannt) der Jugendclub-Kinderzentrum KIZ, die Stadtteiletage mit ihrem Versammlungsraum, der Meditationsraum von Hapkido. In Haus drei die Ambulante Drogentherapie – Palette, Das Atelier von Serena Kahnert, die Freie Ambulante Pflegegruppe. Im Haus 5 (später auch Haus E genannt) in der Bartelsstrasse das Hotel Schanzenstern und die Gaststätte Schanzenstern, die Journalisten, Filmer und die Heilpraktikerinnen von Alchemilla.
Etwas am Rande der Legalität: Der Baugenehmigungsbescheid erfolgte am 21.01.1991. Grundbuchbezirk St. Pauli Nord Gemarkung Flurstück 2. 807, 836 Bauliche Anlage Nutzungsänderung und Umbau der ehemaligen Mont Blanc Produktions- und Verwaltungsgebäude in der Schanzenstr. 75 und Bartelsstrasse 12, Haus A – E, Abriß von Holzschuppen auf Flurstück 836, Unterschrift Kurpierz.
Über die Zeit als es uns gut ging, ist wenig zu berichten. Es hat mal durch die Betondecke des Kinos durchgeregnet und es hat eine Weile gedauert, bis der Schaden in der Dachfolie gefunden wurde. Aber das ist längst vergessen. Wann der Ärger genau begann?
Genau genommen mit dem Finanzsenator Herrn Wolfgang Peiner von der CDU. Aber das haben wir leider erst später begriffen. Es gab den zaghaften Versuch, das Anwesen selbst zu kaufen. Aber die Herren des Portfolios Schanzenhof haben uns nicht einmal geantwortet. Heute wissen wir auch warum.
Genau genommen ist es nur Werner Grassmann vom Abaton Kino gelungen, das Gebäude aus dem Portfolio von Wolfgang Peiner herauszulösen und es selber zu kaufen. Und das nur mit tätiger Unterstützung der Kulturbehörde. Werner Grassmann war dann selber bei Ole von Beust und hat ihn letztlich überzeugt, daß ein solcher Verkauf des Abatons kontraproduktiv ist.
In der Kulturbehörde gab es eine Referentin, Juana Bienenfeld, die geahnt hatte, welche Zukunft Kulturbetriebe unter der Spekulation haben würden: Keine. Sie hatte dafür gesorgt, dass vor dem Grundstücksverkauf das 3001 Kino einen Vertrag bekam, wo die Spekulanten erst im Jahre 2021 die Miete so erhöhen können, wie sie es jetzt schon mit den Kündigungen des Hotels und des Restaurantes Schanzenstern, der Drogenberatung Palette und der Künstleretage vormachen.
Vollmundig belügen sie Presse: Das Kino wollen sie erhalten. Nur gut, dass sie im Moment nicht können, was sie wollen. Gnade uns Gott, haben wir uns im Kino gesagt. Wenn wir es jetzt nicht schaffen, dass die Stadt das Gebäude zurückkauft, dann sind wir verratzt, wie alle anderen, die schon gegangen oder ausgezogen sind.
Es gab 2006 noch einen Gewerbehof an der Stresemannstrasse, wo ein Handwerksbetrieb ebenfalls versucht hatte, das Gebäude zu kaufen. Auch die sind gescheitert. Dann kamen diese neuen Mietverträge von der DIC aus Frankfurt. Nicht mehr 13 Seiten, wie die mit HaGG, sondern welche mit 35 Seiten, in denen stand nur, was sich alles nicht machen. Und heute wissen wir es. Fast zehn Jahre später ganz genau.
Sie unterscheiden sich in keiner Weise. Sie entscheiden, was sie reparieren und was nicht. Das Wort Instandhaltung fehlt in ihrem Wortschatz. Es ist ihnen kurz gesagt, alles scheissegal. Sie vermehren nur ihr Geld. Geld das sie uns aus der Tasche ziehen. Wenn die Steine aus den Fensterstürzen auf den Hof fallen, dann nageln sie Holzlatten davor, damit die Fenster und die Steine den Leuten nicht auf den Kopf fallen.
Wenn der Heizkessel im Alter von 35 Jahren seinen Geist aufgibt und nicht mehr elektronisch zu regeln ist, dann erzeugen sie Wärme eben ohne Regelung. Wenn die Regenwasserzisternen im Wege sind, dann werden sie einfach zerkloppt. Wenn in der Folge der fehlenden Regenwassernutzung für die Toilettenspülung die Wasserkosten unermeßlich steigen, dann überbürden sie diese einfach komplett auf die Mieter, die sie ohnehin los werden wollten. 6.000 oder 7.000 Euro kümmern sie nicht. Bent Jensen von der Schanze 75 GmbH: “Das macht wirtschaftlich keinen Sinn.“ (Die Wiederherstellung der Regenwasseranlage). Und doch wäre es mit wenig Geld so leicht zu machen gewesen. Zuerst wird das Kinderzentrum von der Jugendbehörde zum Umzug gezwungen. Es sei angeblich sinnvoll, wenn das Kiz geschlossen wird und in das Haus der Jugend am Pferdemarkt umzieht. Noch ein weiteres Projekt aus der Beckstrasse wird von der Behörde zu einem solchen Umzug gezwungen. Dann verschwindet die Heilprakterinnen Schule Alchemilla.
Die Kursteilnehmerinnen sind nicht besonders zahlungsfreudig und der Schuldenberg führt zu einem kurzfristigen Auszug. Die Umstellung in der Druckindustrie ist gewaltig und macht auch vor der Firma Satz und Repro keinen Halt. Rainer Zwanzleitner und seine Kolleginnen sind die Opfer dieser Entwicklung. Zuletzt verschwinden auch noch die Anwälte aus dem Schanzenhof. Und wenn jetzt keine Umkehr erreicht wird, dann verfällt das Gebäude weiter, während die Mieten immer weiter steigen. 30. Oktober 2015. Jens Meyer
Da sitzt er, satt und selbstzufrieden, auf dem Polster seiner gesicherten Pension, der Herr Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Doktor Hans-Georg Maaßen. In seiner Betonburg über dem Rhein. Ein Staatsdiener sollte er sein.
Doch spätestens seit der Aufdeckung der NSU-Terrorbande fragt man sich, welchem Staat der denn dient. Dem, der im Paragraph 130 des Strafgesetzbuches gegen Volksverhetzung das Grundgesetz vor seinen Feinden schützen soll oder jenen braunen Existenzen, die, gestützt auf ein vom Amt bezahltes Spitzel-Netz Mord an Mord reihen, mit Vorliebe Ausländer jagen, aber gern auch mißliebige Inländer unter die Springerstiefel nehmen.
Da erzählt der Präsident dem unheimlichen Zentral-Organ des Drecks-Journalismus, der BILD-Zeitung, er hielte das Video über die Jagdszenen in Chemnitz für eine „gezielte Falschinformation, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken“.
Mit Falschinformationen kennt er sich aus, der Herr. Am liebsten stellt sein Amt durch Schreddern allerdings Nicht-Informationen her. Und so wie der Maaßen-Schutz über Jahre den rechten Terror ignoriert hat, so wirft er jetzt Nebelkerzen über die Tätigkeit seines Amtes im Vorfeld der Chemnitzer Aktionen von Pegida, AfD und rechten Schlägern. Zwar hat der sächsische Verfassungsschutz in einer „Lagebewertung“ die Chemnitzer Polizei im Vorfeld der Demonstrationen auf die Möglichkeit hingewiesen, dass deutlich mehr Rechtsextreme, Hooligans und rechte Kampfsportler aus ganz Deutschland anreisen würden, als vom Veranstalter angemeldet worden waren. Aber offenkundig wurde weder das Kanzleramt informiert noch weitere Polizeireserven angefordert.
Nennt der Terror-Schutz-Maaßen wenigstens jetzt Einzelheiten? Wer denn wann und wo das Video gefälscht haben soll? Und vor allem: Wie denn das Video vom Mord in Chemnitz abgelenkt haben soll? Nichts davon. Was man aber weiß: Maaßen hat sich mit seinem Chef, dem Innenminister Seehofer vorher über das Interview abgestimmt. Seehofer? Das ist doch der, dessen alter Parteifreund Gauland heute AfD-Chef ist. Der die Migration als Mutter aller Probleme bezeichnet. Der hat also die Attacke des Maaßen auf Merkel vorher gekannt und gebilligt.
Ein Amtsleiter, ein Beamter, eigentlich zur Treue verpflichtet, zeiht seine oberste Dienstherrin der Lüge. So einer kann entlassen werden. Durch die Kanzlerin selbst. Doch der Mann, der immer noch fast 3.000 Leute beschäftigt, der über einen Etat von 348 Millionen Euro verfügt, der Mann ist immer noch im Amt. Da gibt es zwei Möglichkeiten: Er weiß zu viel. Das wäre bei einem Geheimdienst-Chef nicht ungewöhnlich. Oder er steht bereit für eine Änderung der deutschen Machtverhältnisse.
Denn eine Koalition von CDU-CSU und AfD wäre rechnerisch möglich: Satte 56,3 Prozent bekäme die rechte Zusammenrottung im Parlament. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch empfahl bei „Spiegel Online“ schon mal die AfD als künftigen Koalitionspartner. Zur Begründung sagte Willsch, dass es mit der AfD eine größere Übereinstimmung gebe als beispielsweise mit SPD oder Grünen. Willsch bekam schon regelmäßig Geld von Unternehmen der Rüstungsindustrie für sein regionales Magazin. Außerdem ist er Vorsitzender der fraktionsübergreifenden Parlamentsgruppe Luft- und Raumfahrt. Da wird über viel Geld und über viel Rüstung verhandelt. Dort werden die nächsten Auslandseinsätze materiell vorbereitet.
Schon lange verhandelt Hans-Georg Maaßen mit der AfD. Über die Inhalte der Verhandlungen will er nichts sagen. Obwohl jeder weiß, der den Beamtenapparat kennt, dass solch brisante Gespräche protokolliert werden. Im Falle des Geheimdienst-Chefs gab es wahrscheinlich sogar Zeugen. Wenn die Merkel jene politische Macht, die im Kanzleramt gebündelt ist, nicht in einem Putsch von Maaßen-Seehofer-AfD verlieren will, dann muss sie den Verfassungsschutz-Präsidenten ablösen. Schnellstens.
Am schnellsten ginge es, wenn man gegen die unheimliche Bürokraten-Seele Maaßen den Paragraphen 81 des Strafgesetzbuches „Hochverrat gegen den Bund“ anwenden würde. Denn „wer es unternimmt, die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern, der wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“
Autor: Ulrich Gellermann
Gefunden bei: Ulrich Gellermann- Rationalgalerie
Berlin 10. September 2018
Bleibt als Gedanke nur über: Wo ist eigentlich die gute Forderung geblieben, die in der Vergangenheit aufgestellt wurde. (Das war, als wir die Unterlagen aus der „Staatsicherheit der DDR“ zu Gesicht bekamen und einsehen konnten). Die ABSCHAFFUNG DES VERFASSUNGSSCHUTZES. Die Begründung ist immer noch einfach. Er hat die Verfassung noch nie beschützt!
Ich hoffe, Ulrich Gellermann hat nichts dagegen, dass ich seinen gelungenen Beitrag auf unsere Seite nehme. Man findet das Original unter Rationalgalerie:
Lama Räumung Laeiszstrasse Foto Klaus Karszat 19.Februar 1990
Foto (oben) Klaus Karszat 19. Februar 1990 Foto (unten) Jens Meyer 2.Oktober 2017 Gerüchte besagen, daß die Firma Sterni Park Besitzerin dieses Grundstückes ist. Sollte das Motto lauten: Das Haus muß wieder zur Wiese werden?
Foto Jens Meyer, Dezember 1996 >Hamburg freut sich über seine neuen Kinos< meint die Stadtverwaltung. War nicht so. War nur ein Irrtum der Behörde, dieses Plakat.
Die Sonne, die uns täuscht. Aus dem Umweltschutz Tagebuch vom Montag, d. 28. November 2016, 15.23 Uhr. Das Kohle Kraftwerk Moorburg der Firma Vattenfall bläst pro Tag 28.800 Kilogramm Co² in die Luft und ich wundere mich darüber, warum ich ein weisses Hemd in Hamburg nur einen Tag anhaben kann. Dann ist der Kragen schwarz.
Foto: Jens Meyer, Foto vom Montag, d. 28. November 15.23 Uhr
